Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Deutschen Bundestag
Ein guter Kopf, nicht ein großer Geldbeutel sollte das entscheidende Kriterium für den Zugang zum Studium sein. Doch in Deutschland hängen Bildungschancen stärker als in anderen europäischen Ländern immer noch von Geldbeutel, Herkunft und Bildungsgrad der Eltern ab.
Ein guter Kopf, nicht ein großer Geldbeutel sollte das entscheidende Kriterium für den Zugang zum Studium sein. Doch in Deutschland hängen Bildungschancen stärker als in anderen europäischen Ländern immer noch von Geldbeutel, Herkunft und Bildungsgrad der Eltern ab.
Chancengleichheit sieht anders aus! Studiengebühren sind sozial ungerecht und stellen eine zusätzliche Hürde für diejenigen dar, die aus einkommensarmen Familien stammen. Darum unterstützen wir das Volksbegehen und sagen: Ja zur Bildung und Nein zu Studiengebühren. In allen Bundesländern außer Niedersachen und Bayern wurden auch dank grüner Regierungsbeteiligung Studiengebühren bereits abgeschafft. Das wollen wir auch in Bayern erreichen.
„Das Volksbegehren ist ein wichtiger Schritt um mehr Bildungsgerechtigkeit zu erreichen,“ betont Bezirksvorstandssprecherin Christine Schoerner und weist auf den in Oberfranken herrschenden Fachkräftemangel hin. „Bildung, die heute nicht geleistet wird, wird morgen zu gravierenden Lücken auf dem Arbeitsmarkt führen,“ so Schoerner weiter. „Wenn Studiengebühren wegfallen, muss hierfür allerdings ein Ausgleich im Bayerischen Staatshaushalt geschaffen werden,“ betont Schoerner und weißt darauf hin, dass viele deutsche Universitäten und Hochschulen seit Jahren unterfinanziert sind. „Qualitativ hochwertige Bildung ist eine Investition in die Zukunft des Technologiestandortes Deutschland. Gerade für eine Region wie Oberfranken mit der zweithöchsten Industriedichte Europas, ist sie von besonderer Bedeutung,“ so Schoerner weiter.
„Das Ziel muss sei, mehr junge Menschen gut auszubilden und keine finanziellen Hürden zu errichten,“ ergänzt Elisabeth Scharfenberg MdB. „Die notwendige Bildungsoffensive kann nicht durch Studiengebühren und auf dem Rücken der Studierenden ausgetragen werden,“ so Scharfenberg weiter. Die Bundestagsabgeordnete kritisiert, dass Studiengebühren bundesweit keineswegs Qualitätsverbesserungen für die Hochschulen bewirkt hätten, wie Befürworter der Studiengebühren behaupten. „Im Gegenteil: In den Ländern mit Studiengebühren wurden die Studierenden zwar zur Kasse gebeten. Die Einnahmen kamen aber nicht den Hochschulen zu Gute, sondern wurden zweckentfremdet,“ so Scharfenberg. „Zudem wurde in den betreffenden Ländern der Landeshochschuletat abgesenkt. Unterm Strich haben die Hochschulen also keine zusätzlichen Einnahmen erhalten,“ so Scharfenberg weiter.
Die Grünenpolitikerinnen betonen, dass mit der Teilnahme am Volksbegehren ein wichtiger Schritt für mehr Gerechtigkeit im bayerischen Bildungssystem eingeleitet werde und riefen dazu auf, dass Begehren zu unterstützen.
Vom 17.1. bis zum 30.1.2013 liegen die Eintragslistung für das „Volksbegehren gegen Studiengebühren“ in den Rathäusern der jeweiligen Heimatgemeinde (Erstwohnsitz) aus. Für ein erfolgreiches Volksbegehren müssen sich innerhalb dieser 14 Tagen 10 Prozent der Stimmberechtigten eintragen. Die Hürde ist hoch, aber sie ist zu schaffen, so die Politikerinnen.
Am 26.1.2013 sind die Hofer Grünen ab 11.00 Uhr mit einem Infostand zum Thema in der Hofer Altstadt (Höhe Commerzbank). Weitere Informationen erhalten Sie auf der Homepage der Bayerischen Grünen unter: www.gruene-bayern.de oder http://volksbegehren-studiengebuehren.de/
