Wichtiges Signal für die Bedeutung der Grünen in Europa
Anlässlich der erfolgreichen Koalitionsverhandlungen der tschechischen Grünen, die dazu geführt haben, dass die tschechischen Grünen in der Regierung vier Ministerämter bekleiden werden, erklärt Elisabeth Scharfenberg, pflegepolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen:
"Der Erfolg der tschechischen Grünen ist ein Erfolg für die Umwelt und für eine Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg. Er ist außerdem ein wichtiges Signal für wachsende Bedeutung der Grünen in Europa.
Noch im Sommer haben tschechische, oberösterreichische und bayerische Grüne sich gemeinsam erfolgreich gegen illegale Mülltransporte engagiert. Es gibt weitere Herausforderungen, die wir in Oberfranken grenzüberschreitend angehen müssen, wie die Luftverschmutzung, die zunehmende Verkehrsbelastung, die Verbesserung der Wasserqualität, die Kriminalität etc. Wir müssen gemeinsam dafür Sorgen tragen, dass unsere gemeinsame Luft, unser gemeinsames Wasser und unser gemeinsamer Boden für uns alle erhalten bleibt.
Nun sind vier grüne MinisterInnen Mitglied der ersten schwarz-blau-grünen Koalition in der EU. Ich wünsche Martin Bursík, dem künftigen stellvertretenden Ministerpräsidenten und Umweltminister, Karel Schwarzenberg als künftigem Außenminister, Dana Kuchtová als Schul-, Jugend- und Sportministerin und Džamila Stehliková als Ministerin, zuständig ist für die Kommission für Menschenrechte, Nationale Minderheiten und Behinderte für ihre Arbeit viel Erfolg.
Wir freuen uns sehr, dass gerade diese gesellschaftlich so wichtigen Themen von Grünen besetzt wurden. Als oberfränkische Grüne werden wir diese Chancen für eine enge und grenzüberschreitende Zusammenarbeit nutzen."