Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Deutschen Bundestag

Mitglied im Deutschen Bundestag

Bayerische Staatsregierung uneinig: Fördergeld für Flughafen nicht zweckgebunden

Pressemitteilung vom 11.04.2006.

11.04.2006

Anlässlich der Äußerungen des bayerischen Innenministers Günther Beckstein zur Wirtschaftlichkeit des Flughafens Hof/Plauen, erklärt Elisabeth Scharfenberg, oberfränkische Bundestagsabgeordnete und pflegepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Bayerische Staatsregierung uneinig: Fördergeld für Flughafen nicht zweckgebunden

In einem Redaktionsgespräch mit dem Nordbayerischen Kurier, erschienen am Samstag, den 08.04.2006, zweifelt Günther Beckstein die Wirtschaftlichkeit des Hofer Flughafens an. Er gibt zu bedenken: " Die Region Hof muss sich überlegen, ob sie das Defizit, dass auf Dauer bleiben wird, auch tragen kann." Des Weiteren sichert er der Region Hof - sollte das Projekt Flughafen nicht zustande kommen - die 32 Millionen für andere Projekte vor Ort zu. "Wir haben Hof 32 Millionen für den Flughafen zugesagt. Kommt das Projekt nicht zustande, steht das Geld dem Raum Hof natürlich für andere Projekte zur Verfügung, wenn welche vorgeschlagen werden."

Dies ist nun wirklich der richtige Zeitpunkt, sich von dem Wahnsinns-Projekt Flughafen Hof/Plauen zu verabschieden, so Elisabeth Scharfenberg. Es gibt genug Bedarf und Möglichkeiten, die zugesagten Förder-Millionen in einen strukturellen Ausbau der Region zu investieren.

Es ist an der Zeit, dass die Kommunalpolitiker endlich ihrer Verantwortung gerecht werden und laut sagen, was so viele von ihnen nur hinter vorgehaltener Hand flüstern: Der unwirtschaftliche Ausbau des Flughafens ist der finanzielle Selbstmord der Region. Günther Beckstein hat hier eindeutig Recht!

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