| 11.06. |
Erstmals lag es im Ermessen der bundesweit über 60.000 Mitglieder der Grünen darüber zu entscheiden, welche Projekte wir in einer Regierungsbeteiligung als Erstes angehen wollen. Für die Hofer Grünen waren die Prioritäten klar: Sie stimmten für Klimaschutz und Energiewende, und gegen Rechtsextremismus.
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| 11.06. |
Schwarz-Gelb beendet die Legislaturperiode genauso, wie es schon die große Koalition vor ihr getan hat: Mit einem Bericht des Expertenbeirats, der Empfehlungen enthält, aber nichts am Alltag der pflegebedürftigen Menschen verändert. Viele Seiten Papier - kein politischer Umsetzungswille. Gesundheitsminister Bahr wird den Bericht am 24. Juni in Händen halten. Passieren wird dann bis zur Wahl gar nichts mehr. Und das war wohl auch so beabsichtigt. Erst 2012, und damit viel zu spät, wurde der Expertenbeirat einberufen. Zu diesem Zeitpunkt war schon absehbar, dass man mindestens ein Jahr benötigt, um einen neuen Bericht zu erstellen. Die Umsetzung war gar nicht mehr vorgesehen.
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| 03.06. |
Dafür sind wir nicht gemacht: den ganzen Tag still zu sitzen und das fünf Tage die Woche. Doch das ist der Alltag für viele Erwachsene und die meisten Schulkinder. Wenn dann auch die Nachmittage vor dem Computer und die Abende vor dem Fernseher verbracht werden, werden Kinder bereits zu Couch-Potatos mit erheblichen Gesundheitsrisiken.
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| 31.05. |
Zum morgigen Tag der Organspende erklärt Elisabeth Scharfenberg, pflege- und altenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
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| 31.05. |
Die oberfränkische Bundestagsabgeordnete und pflegepolitische Sprecherin der Grünen, Elisabeth Scharfenberg MdB, und Hans-Josef Fell MdB, energiepolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, besuchten die Firma Austrosolar in Kirchenlamitz
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| 17.05. |
In den heutigen Verhandlungen mit allen im Bundestag vertretenen Fraktionen zu einem vom Gesundheitsministerium vorgelegten Entschließungsantrag zur Organspende wurden auf Drängen der Grünen interfraktionell Änderungen verabredet, die beide noch vor der Sommerpause umgesetzt werden sollen
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| 06.05. |
Brief an die Stuttgarter Zeitung
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| 25.04. |
Die Deutsche Stiftung Organspende hat angekündigt, ihre Satzung zu ändern. Aber ohne staatliche Rechtsaufsicht ist das angesichts der Probleme in der Vergangenheit ein Skandal!
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| 19.04. |
Im Deutschen Bundestag wurde der Antrag der Bundestagsfraktion der Grünen über eine gesetzliche Quote in Aufsichtsräten und der Gesetzentwurf zur Förderung gleichberechtigter Teilhabe von Frauen und Männern in Führungsgremien (GITeilhG), der von den Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie vom Bundesrat eingebracht wurde, debattiert.
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| 17.04. |
Die Region Oberfranken ist verstärkt von der Ausbreitung der Droge Crystal Meth betroffen. Multiprofessionelle und finanziell langfristig abgesicherte Hilfsangebote und eine verstärkte Ursachenforschung für den Drogenkonsum sind gerade hier dringend erforderlich.
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